Umsetzung der Europäischen Messgeräte-Richtlinie

Die Europäische Messgeräte-Richtlinie (MID) 2004/22/EG, wurde vor fünf Jahren vom Europäischen Parlament beschlossen und trat zum 30. Oktober 2006 in allen Mitgliedstaaten der EU in Kraft. Mit den 27 Artikeln werden die Anforderungen an verschiedene Messgerätearten harmonisiert.

Mit der MID wurde nach jahrelangen Ringen Neuland betreten. Haben sich die Ziele erfüllt? Ist das Vertrauen in die Hersteller und Märkte gerechtfertigt? Werden die Konformitätsbewertungsverfahren korrekt angewendet? Welche Änderungswünsche haben die Mitgliedsstaaten?
 
Entsprechend Artikel 25 der MID soll vor dem 30. April 2011 durch die Kommission Bericht erstattet werden. Sie soll „ ... eine Bewertung durchzuführen, ob die Konformitätsbewertungsverfahren für industrielle Erzeugnisse ordnungsgemäß angewendet werden, und gegebenenfalls Änderungen vorzuschlagen, um eine einheitliche Zertifizierung zu gewährleisten.“ Das soll auf der Grundlage von Berichten geschehen, die die Mitgliedsstaaten in Brüssel abgeben. In Deutschland hat das Bundeswirtschaftsministerium die Federführung.
 
Auch der BTE hat sich in diese Diskussion konstruktiv eingebracht und seine Antworten auf die vom Bundeswirtschaftsministerium gestellten sechs Fragen nach Berlin geschickt. „Die Umsetzung der Richtlinie erfolgt in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union höchst unterschiedlich – am konsequentesten in Deutschland“, so Ewald Schmidt, Vorsitzender der Gewerkschaft Mess- und Eichwesen. Auch der deutlich gestiegene bürokratische Aufwand wird kritisiert. Insbesondere kleinere Hersteller erkennen nach Meinung des BTE keine Vorteile in der MID. Viele der Kritikpunkte sind nicht neu.
 
Die MID gilt für Wasserzähler, Gaszähler, Elektrizitätszähler, Wärmezähler, Messanlagen für Flüssigkeiten außer Wasser, selbsttätige Waagen, Taxameter, Maßverkörperungen, Längenmessgeräte und Abgasanalysatoren. Entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip beschränkt sich die Richtlinie auf die Regelungen bis zum Inverkehrbringen bzw. zur ersten Inbetriebnahme der Messgeräte und die Verpflichtung der Mitgliedsstaaten zur Überwachung der richtigen Anwendung der Richtlinie. Anforderungen nach dem Inverkehrbringen, wie beispielsweise Verkehrsfehlergrenzen, Nacheichung und Eichgültigkeitsdauer, werden wie bisher national im Eichgesetz und der Eichordnung geregelt.