Informationsveranstaltung zur Eichrechtsnovelle

10. März 2008: Im Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz wurden Vertreter der rheinland-pfälzischen Wirtschaft über den Stand der Überlegungen zur Novellierung des Gesetzes über das Mess- und Eichwesen informiert. Klar gestellt wurde, dass es sich hierbei ausschließlich um Vorstellungen des Fachreferates im Bundeswirtschaftsministerium handelt, zu denen sich alle Betroffenen am 2. April 2008 in einer öffentlichen Anhörung beim BMWi in Berlin äußern können.

Als Informationsgrundlagen wurden

  • das Eckpunktepapier des BMWi vom 21.November 2006 und
  • Vorträge des BMWi auf verschiedenen öffentlichen Fachveranstaltungen aus 2007/2008

heran gezogen.

Auf folgende Kernpunkte wurde näher eingegangen:

  • Die stufenweise Abschaffung der staatlichen Eichungen.
  • Die Einführung von Konformitätsbewertungen durch akkreditierte und anerkannte Stellen für das Inverkehrbringen national geregelter Messgeräte und die Verwendung von Messgeräten.
  • Die Systematisierung und Stärkung der behördlichen Marktüberwachung.

Weitere Informationen sind dem Dokument Infoveranstaltung 10-03-08 zu entnehmen.